Tempus fugit
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Schlagwort-Archive: Vogelschutzrichtlinie
Deutsche Generalanwältin beim EuGH empfiehlt Aufweichung des Artenschutzes
Zwei schwedische Naturschutzorganisation („Naturskyddsföreningen“ und „Härryda Göteborgs Ornitologiska Förening“) klagten gegen den Verwaltungsrat des Landkreises Västra Götalands im Westen Schwedens wegen des Eingriffes in eine Waldlandschaft und die damit verbundenen Vernichtung von Habitaten. Die Causa gelangte vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH). Bemerkenswert und bedenklich: Die Generalanwältin der EU, Juliane Kokott (Deutschland), schlägt dem Gerichtshof in ihrem Schlussantrag zu dem Verfahren vor, das bisher geltende Tötungs- und Verletzungsverbot nach der Vogelschutzrichtlinie für „Allerweltsarten“ aufzuweichen (Rn. 75 ff., 113). Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Allerweltsarten, EuGH, Europäische Gesellschaft zur Erhaltung der Eulen, FFH-Richtlinie, Generalanwältin, Härryda Göteborgs Ornitologiska Förening, Juliane Kokott, Naturskyddsföreningen, Schweden, Vogelschutzrichtlinie, Wattenrat
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Anfrage der Grünen: ´Wie kommt die Umsetzung von Natura 2000 in Niedersachsen voran?´
Die Grünen im Niedersächsischen Landtag haben im März 2020 eine Kleine Anfrage mit der Frage „Europäisches Schutzgebietsnetz in Niedersachsen: Jetzt, da Strafzahlungen drohen – wie kommt die Umsetzung von Natura 2000 voran?“ eingebracht, die am 05. Mai 2020 im Auftrag der Landeregierung vom Umweltministerium beantwortet wurde. Zu den Natura-2000-Richtlinien gehören die europäische Flora-Fauna-Habitatrichtlinie und die Vogelschutzrichtlinie, ein verbindliches Regelwerk für alle EU-Mitgliedstaaten, englisch „Directives“, also „Anweisungen“. Bei genauer Betrachtungsweise ist die Durchsetzung der Verpflichtungen aus der Flora-Fauna-Habitatrichtlinie aus dem Jahr 1992 in Deutschland ein Schmierentheater seit Anbeginn. Weiterlesen
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40 Jahre europäische Vogelschutzrichtlinie – war da was?
Am 02. April 2019 wurde die europäische Vogelschutzrichtlinie (VRL) 40 Jahre alt. Sie trat 1979 in Kraft. Diese EU-Richtlinie sollte den schon damals erkennbaren Rückgang der biologischen Vielfalt bremsen, nicht zuletzt verursacht durch die Intensivlandwirtschaft in der Europäischen Union. Die VRL wurde und wird bis heute nicht ausreichend von der verantwortlichen Politik beachtet. Das bekannte Schlusslicht bei der nationalen Umsetzung der Richtlinie in Landschafts- oder Naturschutzgebiete ist wieder einmal das Bundesland Niedersachsen. Hier wurden in der Regierung Wulff (CDU) mit dem berühmt-berüchtigten Umweltminister Hans Heinrich Sander (FDP, inzwischen verstorben) 2003 die Bezirksregierungen und das Niedersächsische Landesamt für Ökologie (NLÖ) aufgelöst und die Zuständigkeiten für den Naturschutz der Umsetzung der Vogelschutzrichtlinie „nach unten“ auf die Landkreise – und damit auf den kommunalen Klüngel – übertragen. Hier hielt man die Vogelschutz- und auch die FFH-Richtlinie (Natura-2000-Richtlinien) lange Zeit für eine unverbindliche Handlungsempfehlung aus Brüssel. Brüssel schien weit, weiter als der Mond, den man immerhin sehen kann. Weiterlesen
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Versäumnisse und Mahnschreiben: Artenschutz in Deutschland – auf dem Papier
Gestern war der „Internationale Tag des Artenschutzes“ (UN World Wildlife Day), ein im Rahmen des Washingtoner Artenschutzübereinkommens (CITES, Convention on International Trade in Endangered Species of Wild Fauna and Flora) eingeführter Aktions- und Gedenktag. Durch das am 3. März 1973 … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Artenschutz, Deutschland, FFH-Richtlinie, Mahnverfahren, Natura-2000, Versäumnisse, Vogelschutzrichtlinie, Wattenrat
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Windkraft Dornum/LK Aurich: noch mehr Anlagen am Vogelschutzgebiet? „Schweigegeld“-Angebot
Nachtrag 28. Nov. 2015: Auf der Ratssitzung des Dornumer Gemeinderates am 26. November 2015 in Roggenstede wurde der Antrag auf weitere Sonderbauflächen im Gemeindegebiet mehrheitlich zurückgewiesen. Den Zeitungsbericht über diese von Zuschauern sehr gut besuchte und chaotische Ratssitzung können Sie … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Dornum, Helgoländer Papier, Landkreis Aurich, Nationalpark Niedersächsisches Wattenmeer, NLT-Papier, Repowering, Vogelschutzgebiet, Vogelschutzrichtlinie, Wattenrat, Westeraccum, Windenergie, Windkraft
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Schwarzbau Umgehungsstraße Bensersiel im Vogelschutzgebiet: „Heilung“ durch „Neuabgrenzung“ fragwürdig
Der Schwarzbau der Umgehungsstraße („kommunale Entlastungsstraße“) in Bensersiel, Stadt Esens im Landkreis Wittmund/NDS, sorgt weiter für Schlagzeilen. Urteile des OVG Lüneburg (2013) und des Bundesverwaltungsgerichtes Leipzig (2014) erklärten die Bebauungspläne nach einer Klage des enteigneten und bis heute nicht entschädigten … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Biodiversitätsschäden, kommunale Entlastungsstraße, Landkreis Wittmund, Neuabgrenzung, NIedersächsisches Umweltministerium, Schwarzbau, Umgehungsstraße Bensersiel, Vogelschutzrichtlinie, Wattenrat
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Grünland und Grassilage: „Stummer Frühling“ durch Intensivlandwirtschaft
In Ostfriesland wird derzeit Gras geschnitten, Silagefutter für die Massentierhaltung. Nicht für einen Schnitt, sondern vier- bis fünf Mal fahren die schweren Trecker, die auch die Straßen kaputtfahren, mit den Kreiselmähern und die Ladewagen im Frühjahr bis in den Sommer … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Landwirtschaft, Naturschutz
Verschlagwortet mit EU-Vogelschutzgebiet, Fraßschäden, Gänsefraß, Grünland, Grünlanderneuerung, Landwirtschaft, Mahd, Silage, Vertragsnaturschutz, Vogelschutzrichtlinie, Wattenrat, Wiesenvögel, Wiesenvogelschutz
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Kitesurfen in Cuxhaven wieder erlaubt: Nationalparkverwaltung beugt sich dem Druck der Straße
Nach der Schließung des Kitespots an der Kugelbake in Cuxhaven – ein weiterer befindet sich nur wenige Kilometer weiter in Sahlenburg- durch die Nationalparkverwaltung in Wilhelmshaven darf dort nun weitergesurft werden, eine Demo und ein Shit-Storm mit wüsten Beschimpfungen, Beleidigungen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Naturschutz, Tourismus, Wattenmeer
Verschlagwortet mit Cuxhaven, FFH-Richtlinie, Kitesurfen, Nationalpark Niedersächsisches Wattenmeer, Nationalparkverwaltung, Natura-2000, Vogelschutzrichtlinie, Wattenrat, Weltnaturerbe
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