Schlagwort-Archive: Tötungsverbot

Der NABU-GRÜNE „Vogelfrieden“ und die europäische Rechtsprechung, oder: Warum ist eigentlich das Rotkehlchen geschützt?

Publiziert am 5. April 2021 von Redaktion

Der NABU-GRÜNE „Vogelfrieden“ und die europäische Rechtsprechung, oder: Warum ist eigentlich das Rotkehlchen geschützt? Anmerkungen und Gedanken aus Anlass des Urteils des Europäischen Gerichtshofes EuGH C-473/19, C-474/19 vom 04.03.2021
Von Wolfgang Epple, Gastautor
„Vereinheitlichung des Maßstabes für das Tötungsrisiko“ ist eine der Kernaussagen des „Vogelfriedens“ (3) vom Dezember 2020, den NABU und Bündnis 90/die GRÜNEN in einem „mehrmonatigen Prozess“ zur „Beschleunigung des naturverträglichen Ausbaus der Windenergie“ ausgehandelt haben. NABU und GRÜNE wollen den EU-rechtlich verankerten besonderen Schutz von Arten durch Abheben auf die Populationsebene für Eingriffe der Windkraft in Natur und Landschaft passend machen. Jedoch: Das geltende Unionsrecht sieht grundsätzlich keine „Schwellenwerte“ oder Mengenrabatt für massenhaftes Töten von geschützten Wildtieren im Rahmen von Eingriffen vor. Weiterlesen →

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EuGH-Urteil zum Vogelschutz: keine Aufweichungen, Enttäuschung bei der Windenergiewirtschaft

Publiziert am 9. März 2021 von Redaktion

Im Zusammenhang mit einer schwedischen Klage gegen massive Eingriffe in eine Waldlandschaft und der damit verbundenen Vernichtung von Habitaten berichteten wir am 16. September 2020 über den Schlussantrag der Generalanwältin der EU vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH), Juliane Kokott (Deutschland), das bisher geltende Tötungs- und Verletzungsverbot nach der Vogelschutzrichtlinie für „Allerweltsarten“ aufzuweichen. Die EuGH-Richter folgten ihrem Antrag nicht. Weiterlesen →

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Windenergie: `Naturschutzinitiative´ klagt erfolgreich: Ausnahme vom artenschutzrechtlichen Tötungsverbot rechtswidrig

Publiziert am 16. Februar 2020 von Redaktion

Die Enercon-Krise und der Ausbaurückgang der Windenergie führten zu massiver wirtschaftlicher und politischer Lobbyarbeit. Die Aufweichung des gesetzlichen Artenschutzes steht im Raum. Vorgeschobenes Argument: „Klimaschutz“. Politischer Handlanger und Motor für einen geringeren Artenschutz im Sinne der Windenergiewirtschaft ist u.a. der niedersächsische … Weiterlesen →

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Krüger (NABU-Präsident) und Krischer (MdB, B90/Die Grünen): windige Brüder im Geiste?

Publiziert am 14. Februar 2020 von Redaktion

Man sollte gelegentlich doch noch den Spiegel lesen. Am 09. Februar 2020 erschien im Netz der Spiegel-Artikel „Artenschutz vs. Windkraft – Was heißt hier bitte Vogelschredder – Bei einem Waldspaziergang versuchen Deutschlands oberster Artenschützer und der größte Windkraftfan der Grünen den ewigen Streit zu schlichten.“ Weiterlesen →

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Bundesregierung plant Absenkung des Artenschutzrechts

Publiziert am 13. Dezember 2016 von Redaktion

Das Artenschutzrecht (Bundesnaturschutzgesetz) soll geändert werden, eine Absenkung nach unten. Den Referentenentwurf aus dem Bundesumweltministerium vom 01. Dez. 2016 können Sie hier nachlesen 2016 12 01 – Gesetzentwurf – BNatSchG Novelle 2017. Auch das Anschreiben an die Verbände vom 02. … Weiterlesen →

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Windenergie und Mäusebussard: „potenziell bestandsgefährdende Entwicklung“

Publiziert am 12. April 2016 von Redaktion

Die PROGRESS – Studie über Kollisionsraten von (Greif-) Vögeln, über die in der Zeitschrift „Der Falke“ in Heft 3/2016 berichtet wurde, wurde bisher nicht veröffentlicht: Windenergie und Mäusebussard: „Wir haben eine potenziell bestandsgefährdende Entwicklung“: „[…] Man kann vieles erwägen, letztlich … Weiterlesen →

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