Schlagwort-Archive: Erneuerbare Energie

Der NABU-GRÜNE „Vogelfrieden“ und die europäische Rechtsprechung, oder: Warum ist eigentlich das Rotkehlchen geschützt?

Der NABU-GRÜNE „Vogelfrieden“ und die europäische Rechtsprechung, oder: Warum ist eigentlich das Rotkehlchen geschützt? Anmerkungen und Gedanken aus Anlass des Urteils des Europäischen Gerichtshofes EuGH C-473/19, C-474/19 vom 04.03.2021
Von Wolfgang Epple, Gastautor
„Vereinheitlichung des Maßstabes für das Tötungsrisiko“ ist eine der Kernaussagen des „Vogelfriedens“ (3) vom Dezember 2020, den NABU und Bündnis 90/die GRÜNEN in einem „mehrmonatigen Prozess“ zur „Beschleunigung des naturverträglichen Ausbaus der Windenergie“ ausgehandelt haben. NABU und GRÜNE wollen den EU-rechtlich verankerten besonderen Schutz von Arten durch Abheben auf die Populationsebene für Eingriffe der Windkraft in Natur und Landschaft passend machen. Jedoch: Das geltende Unionsrecht sieht grundsätzlich keine „Schwellenwerte“ oder Mengenrabatt für massenhaftes Töten von geschützten Wildtieren im Rahmen von Eingriffen vor. Weiterlesen

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Änderung der Vogelschutzrichtlinie „durch eine diabolische Allianz mit rechtsnationalen Kräften“?

Zitat, letzter Absatz:
„[…] Die Änderung der FFH und der Vogelschutzrichtlinie ist nötig und im EU-Parlament auch möglich durch eine diabolische Allianz mit rechtsnationalen Kräften. Biografisch bedingt kann ich diese Allianz nicht fördern
– rational müssen die dem Klimaschutz und der Energiewende Verpflichteten genau dies tun. Änderung der FFH und der Vogelschutzrichtlinie und zwar jetzt! […]“ Weiterlesen

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Windkraft vs. Artenschutz: hessische Gerichts-„Ohrfeige“ für zwei grüne Minister

Am 19. Januar 2021 war in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zu lesen: „Hessen und die Windkraft -Ideologie im Amtsblatt: Die Energieerzeugung habe Vorrang vor Artenschutz, steht in einer hessischen Vorschrift. Sie entfalte ´gegenüber Gerichten keine Bindungswirkung´, stellt nun der Verwaltungsgerichtshof fest. Eine Schlappe nicht nur für zwei Grünen-Minister. […]“ Weiterlesen

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ARD-Fernsehbericht: Naturschutz und Energiewende: Der BUND vor der Zerreißprobe?

ARD-Fernsehbericht: Naturschutz und Energiewende: Der BUND vor der Zerreißprobe? Ein Kommentar Auf den Seiten des Wattenrates wird seit Jahren die Nähe einiger Naturschutzverbände zur Windenergiewirtschaft beschrieben und beklagt. BUND, NABU oder Greenpeace geben sich als Schützer der Natur und Umwelt … Weiterlesen

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Kohlendioxid-Endlager vom Bundesrat vorerst abgelehnt, Proteste an der Küste

Es klang wie eine Drohung und Kampfansage gegen die Vernunft und wider bessres Wissen auf der Nationalen Maritimen Konferenz in Wilhelmshaven im Mai 2011: „Seien sie versichert, meine Damen und Herren, das werden wir auf jeden Fall machen“ verlautet der … Weiterlesen

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