Tempus fugit
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Schlagwort-Archive: Ampel-Regierung
Deutschland im Windkraftwahn: Immer mehr Ampel-Gesetze gegen Anwohner und Natur
Deutschland im Windkraftwahn: Nach dem „Windkraft-an-Land-Gesetz“, gefolgt vom „Gesetz zur Festlegung von Flächenbedarfen für Windenergieanlagen an Land (Windenergieflächenbedarfsgesetz – WindBG) kommt nun das „Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht“ das am 06. Juni 2024 vom Bundestag beschlossen wurde und nur noch den Bundesrat passieren muss. Weiterlesen
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„Naturschutzvereinigungen am Scheideweg“
„Naturschutz kaputt“, so kann man die Misere des Naturschutzes, verschärft durch die Entkernungsmaßnahmen der Ampelregierung, kurz charakterisieren. Aber auch die großen Naturschutzverbände sind daran nicht unbeteiligt, sie sind ein Teil des Problems, wie der nachfolgende Beitrag der „Europäischen Gesellschaft zur Erhaltung der Eulen“ (EGE) feststellt: Naturschutzvereinigungen am Scheideweg Weiterlesen
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Naturschutz: Erinnerung an das „Osterpaket“ von 2022
Es ostert. Die echten Naturschützer erinnern sich an das „Osterpaket“ der Ampel-Regierung, das vor allem der Wirtschaftsminister Dr. Robert Habeck (Grüne) und seine mitgrüne Umweltministerin Steffi Lemke 2022 geschnürt haben, zum Vorteil der Windenergiewirtschaft und zum desaströsen Nachteil des Natur- und Artenschutzes. Weiterlesen
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Bauern- und Fischerproteste: SPD-Schmierentheater in Dornumersiel
In Dornumersiel im Landreis Aurich protestierten am 15. Januar Bauern, Küstenfischer, Gastronomen und Mitarbeiter mittelständischer Unternehmen gemeinsam gegen die Politik der Ampel-Regierung in Berlin. Als Politiker sprachen die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller (SPD) und der Landrat des Nachbarkreises Wittmund, Holger Heymann (SPD) und betonten ihre „Solidarität“ mit den Demonstranten. Weiterlesen
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Polizeigewerkschafter Rainer Wendt (CSU): „Die größte Umweltschutzbewegung in Deutschland ist die deutsche Landwirtschaft und sonst niemand“
Die Bauern im Lande demonstrieren gegen die Sparpläne der Ampel-Regierung, weil es um ihr Portmonee geht, sprich Streichung der Diesel-Vergünstigung und Aufhebung der Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Fahreuge. Das ist legitim. Weiterlesen
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Was Naturschutz- von Landwirtschaftspolitik unterscheidet
Den nachfolgenden Beitrag (Text) haben wir von der WebSeite der Europäischen Gesellschaft zur Erhaltung der Eulen (EGE) übernommen:
Was Naturschutz- von Landwirtschaftspolitik unterscheidet
8. Januar 2024
Manchmal genügt es, Proteste nur anzukündigen. Jedenfalls hat die Ampelkoalition schon Ende Dezember einen Teil ihrer Kürzungspläne im Haushalt 2024 zurückgenommen. Weiterlesen
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Klima, Koalition und Katzenjammer
Die Zustimmungswerte für die Ampelkoalition haben nach 18 Monaten einen Tiefpunkt erreicht. Gewählt wurde sie ohnehin nur von 38,25 Prozent der Wahlberechtigten. Das schwindende Vertrauen in die Bundesregierung hat viele Gründe. Dazu zählen nicht zuletzt das Agieren des Wirtschaftsministers und die Vorgänge um das Heizungsgesetz. Weiterlesen
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Prof. Dr. Fritz Vahrenholt: „Das Wärmepumpendesaster“
Das Wärmepumpendesaster
Zunächst hatte man den Eindruck gewonnen, dass nach den nächtlichen Verhandlungen des Koalitionsausschusses am 28.3.2023 das Schlimmste verhindert worden sei, was den geplanten Eingriff der Grünen in den Heizungskeller der Deutschen betrifft. Doch nachdem nunmehr der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Anhörung verschickt worden ist, ist klar : Die Grünen haben sich auf der ganzen Linie durchgesetzt und die FDP hat sich über den Tisch ziehen lassen. Weiterlesen
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