Schlagwort-Archive: Ampel-Koalition

Game over für Ampel-Koalition – ausgewummst

Publiziert am 21. November 2023 von Redaktion

Im Februar 2022 beschloss die Ampel-Koalition, die nicht in Anspruch genommene 60 Milliarden Euro Kreditermächtigungen der Coronapolitik aus dem zweiten Nachtragshaushaltsgesetz aus 2021 in den Klima- und Transformationsfonds zu verschieben. Dem setzte des Bundesverfassungsgericht am 15. Nov. 2023 ein P vor: nichtig und verboten, unvereinbar mit dem Grundgesetz! Weiterlesen →

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Photovoltaik: „Schöne neue Welt“

Publiziert am 3. Mai 2023 von Redaktion

Schöne neue Welt

Der Flächenverbrauch für Bauvorhaben in Deutschland sollte bereits vor Jahren von heute 56 Hektar auf 30 Hektar pro Tag begrenzt sein. Doch das Erreichen dieses Ziels wurde regierungsamtlich auf das Jahr 2030 verschoben. Dann sollen es weniger als 30 Hektar pro Tag sein. Bis dahin werden – geht es nach den Plänen der Ampelkoalition – allein 73.000 Hektar mit Photovoltaikanlagen überbaut sein. Weiterlesen →

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Energiepolitik der Ampel – Was hat Windkraft mit öffentlicher Sicherheit zu tun?

Publiziert am 21. Januar 2022 von Redaktion

Übernahme des Textes mit freundlicher Genehmigung der Redaktion Cicero, Magazin für politische Kultur, erschienen am 21. Dezember 2021 unter diesem Link:

Energiepolitik der Ampel – Was hat Windkraft mit öffentlicher Sicherheit zu tun?
Der Koalitionsvertrag der rot-gelb-grünen Regierung sieht vor, den Bau von Anlagen zur Gewinnung von Strom aus erneuerbaren Energien zur Frage der öffentlichen Sicherheit zu erklären. Das kann einzig dazu dienen, das Umweltrecht der Europäischen Union zu umgehen – namentlich die europäische Vogelschutzrichtlinie. Weiterlesen →

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Allegorisches zur neuen Ampel-Koalition

Publiziert am 14. Dezember 2021 von Redaktion

Hier mal etwas Allegorisches zur neuen Ampel-ConnectionKoalition: Drei Gänse in rot-gelb-grün erheben sich zum Höhenflug in Richtung untergehender Sonne, aus der eine Windenergieanlage leuchtet, die angeblich die Stromversorgung sichern soll. Nur: Wenn die Sonne untergegangen ist, leuchtet nichts mehr. Wo und wann der Höhenflug der Gänse enden wird, bleibt indes abzuwarten… Weiterlesen →

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Vernunftkraft zum Ampel-Koalitionsvertrag: „ungläubiges Entsetzen“

Publiziert am 6. Dezember 2021 von Redaktion

Seit Bekanntwerden des Vertrags zur Bildung einer sogenannten “Ampel-Koalition” sind am 3. Dezember 2021 schon einige Tage vergangen. Bereits beim ersten Überfliegen der 178 Seiten riefen einige Passagen unser ungläubiges Entsetzen hervor. Der massive Einfluss der Windkraftlobby war für Kenner der Materie und der einschlägigen Textbausteine offensichtlich. Besonders deutlich wird die Orientierung an deren Partikularinteressen dadurch, dass den “erneuerbaren” Energien nun erneut eine Bedeutung für die öffentliche Sicherheit angedichtet werden soll. Das Vorhaben, das  zur Jahreswende 2019/20 noch erfolgreich abgewendet wurde, soll somit nun doch zur Umsetzung kommen, der Treppenwitz zur Ampel-Doktrin werden. Weiterlesen →

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