Bauern- und Fischerproteste: SPD-Schmierentheater in Dornumersiel

Theaterbühne – Quelle: Mack Male from Edmonton, AB, Canada – TorontoUploaded by Skeezix1000, CC BY-SA 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=16102352

In Dornumersiel im Landkreis Aurich protestierten am 15. Januar Bauern, Küstenfischer, Gastronomen und Mitarbeiter mittelständischer Unternehmen gemeinsam gegen die Politik der Ampel-Regierung in Berlin. Als Politiker sprachen die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller (SPD) und der Landrat des Nachbarkreises Wittmund, Holger Heymann (SPD) und betonten ihre „Solidarität“ mit den Demonstranten.

Das klang dann in der Lokalzeitung „Anzeiger für Harlingerland“ am 16. Januar 2024 aus Wittmund so: […] Möller war in Vertretung für Aurichs Bundestagsabgeordneten Johann Saathoff nach Dornumersiel gekommen. Die Politikerin betonte, dass sie den Unmut der Landwirte, Fischer und der anderen Unternehmer verstehe und sprach ihre Solidarität aus. ´Wir haben all die Jahre an eurer Seite gestanden. Wir sind ein Teil von euch und stehen auch weiterhin fest an eurer Seite. Es war nicht richtig, wie mit euch umgegangen wurde´, sagte sie. Es sei völlig legitim, deswegen auf die Straße zu gehen. […] Auch Wittmunds Landrat Holger Heymann war als Vertreter der kommunalen Politik nach Dornumersiel gekommen. Für ihn ist ganz klar, dass es bislang an der Kommunikation gehapert hat. ´Zwischen Fischer und Landwirte passt kein Blatt Papier. Diese Geschlossenheit macht Ostfriesland aus“, betonte der Landrat´[…].“ Mit diesen Äußerungen setzen sich die Redner von den Beschlüssen ihrer eigenen Regierungspartei ab, die die Streichung der Agrardieselsubventionen und die Aufhebung der Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Fahrzeuge mitbeschlossen hatte, ein wenig glaubhaftes SPD-Schmieren- und Anbiederungstheater, neudeutsch einfach nur platter „Populismus“.

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